21. 3. 2007
Eva-Maria Marginter

Der ORF vor und nach den Wahlen

Vortrag von Eva-Maria Marginter: Studium der Staatwissenschaften, ab 1971 freie Mitarbeiterin für den ORF-Hörfunk, seit 1979 freie Mitarbeiterin im ORF-Fernsehen und von 1980 bis 1992 als fix Angestellte in der Club-2 Redaktion, von 1992 bis 2002 in der Kulturredaktion. Mitbegründerin der Medien-Plattform "Der FreiRaum".

Der Club2 war eine Sendung, die den öffentlich-rechtlichen Auftrag in vieler Hinsicht vorbildlich erfüllt hat. Das Ende dieser Sendung 1994 war nicht nur den Veränderungen der Medienwelt, sondern auch der zunehmenden Missachtung eines lebendigen Demokratieverständnisses zuzu­schreiben. In der Kulturredaktion des ORF waren noch in den 1990er Jahren die Qualitätsansprüche hoch: anspruchsvolle, auch spröde Themen wurden behandelt.
Seitdem hat sich der ORF immer mehr an die Fernsehkonsumenten angebiedert. Kritik von innen wie von außen wurde zunehmend abgewehrt.
Deshalb wurde 2004 die Medienplattform „Der FreiRaum“ gegründet, ein Forum für alle, denen die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich und in Europa ein Anliegen ist: 2006 erschien das Buch „Der Auftrag. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Positionen-Perspektiven-Plädoyers.“ und auch die Internet-Aktion sos.orf.at geht auf einen Beschluss des „FreiRaums“ zurück.
Die ORF-Wahl 2006 ließ manche bloß eine Vervielfältigung der Parteieinflüsse befürchten. Tatsächlich sind bisher einige versprochene Veränderungen nicht erfüllt worden – so z. B. eine Frauenquote für Entscheidungspositionen, Unterstützung für „FreiRaum“-Aktivitäten oder bestimmte Strukturreformen. Die kommende Programmänderung wird zeigen, wie der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag heute wahrnimmt.

„Der FreiRaum“ wird, wie bisher, ein unterstützender und kritischer Beobachter bleiben.

Manuskript des Vortrages:

Sehr geehrte Damen,
dem Titel des heutigen Tages möchte ich einen Untertitel hinzufügen: ORF- vor und nach der Wahl oder die Notwendigkeit der Vergeblichkeit. Notwendig waren nach Meinung einiger aktiver Kollegen im ORF-Fernsehen – und nur darauf können sich meine Anmerkungen beziehen – grundsätzliche Überlegungen zu Position und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich in einer sich verändernden elektronischen Medienwelt. Warum dies schon im Februar 2004 zur Entstehung der Medienplattform „Der FreiRaum“ führte und warum nach der ORF-Wahl und den sich bis jetzt abzeichnenden Veränderungen in Strukturen und Posten-Besetzungen der Verdacht der Vergeblichkeit aufkeimen könnte, soll Gegenstand meiner sehr persönlichen Ausführungen sein.

„Karriereplanung ist eher untypisch für Frauen“, stellte Dr. Sophie Karmasin beim Internationalen Frauentag 2007 im Parlament fest und mein beruflicher Werdegang bestätigt diese These. Nach sieben Jahren im Ausland, in der Türkei und in Großbritannien, wo mein Mann jeweils als Kulturattaché arbeitete, kam ich mit 38 Jahren als ungelernte Quereinsteigerin in die Club2-Redaktion. Meine diesbezügliche Qualifikation bestand nur aus gelegentlicher freier Mitarbeit für den Hörfunk.

Die zwölf Jahre im Club2 haben mich, was den Journalismus, seinen Anspruch und seine Möglichkeiten betrifft, entscheidend geprägt. Die Art und Weise, wie in dieser Sendung versucht wurde, den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen, ist Maßstab gebend für mich geworden. Weitgehend autonom, getragen von einem liberalen und offenen politischen Klima, fanden im Club2 radikal demokratische Diskussionen statt. Es trafen da Menschen aufeinander, die sonst kaum Gelegenheit hatten miteinender ins Gespräch zu kommen: der Unterstandslose mit dem Politiker, der Arbeitslose mit dem Wirtschaftssprecher, die gewaltsam in die Psychiatrie Eingelieferte mit dem Gutachter. In einer Schrift, die wir zu „10 Jahre Club2“ herausgebracht haben, formulierte Bundeskanzler Kreisky:

„Thomas Masaryk [...] hat einmal den Sinn der Demokratie auf eine kurze Formel gebracht: ‚Demokratie ist Diskussion’. Und dieser Maxime haben die Erfinder des Club 2 im höchsten Maße Rechnung getragen und damit für die österreichische Demokratie einen bedeutenden Beitrag geleistet. Diskussion hat ja nur Sinn, wenn sie das Kontroversielle herausstreicht. Primitive Menschen haben dafür wenig Sinn [...] In Wirklichkeit  aber entsteht alles Fruchtbare und Schöpferische aus diesem dialektischen Prozess des Widerstreits der Meinungen.“

Das klägliche Ende des Club2 im Jahr 1994 ist nicht nur der umfassenden Veränderung der elektronischen Medien, Stichwort Fernbedienung, Privatfernsehen, zuzuschreiben, son­dern vor allem auch der zunehmenden Missachtung eines lebendigen Demokratiever­ständ­nisses von Seiten der politischen Parteien. Wenn man die sogenannten Nachfolge­sendungen, ob sie nun „Zur Sache“ oder „Offen gesagt“, dessen Titel dem Inhalt der Sendung fast zynisch widerspricht, hießen und heißen, verfolgt, dann ist es vielleicht das beste Beispiel für eine solche Missachtung, ein Beispiel für politische Unkultur. Und die Krokodilstränen, die von Seiten mancher Medienpolitiker dem Club2 nachgeweint wurden, trüben diese von ihnen gesteuerten Sendungen zusätzlich. Naturgemäß wurde auch in die Club2 Redaktion von den Parteisekretariaten interveniert oder die Sendung durch Verweigerung zu verhindern versucht, aber es war vergleichsweise harmlos und in meiner Erinnerung nur zweimal durchschlagend erfolgreich: Bei den innenpolitisch brisanten Themen „Zwentendorf“ – durch Verweigerung der Befürworter – und bei „Noricum“ schon im Vorfeld.

Auch in der Kulturredaktion, in die ich 1992 wechselte, herrschten vergleichsweise paradiesische Zustände, weniger was die Begehrlichkeiten der Parteisekretariate betraf, sondern eher die Qualitätsansprüche, die man an sich und die Kulturberichterstattung anlegte. Man war nicht von vornherein drauf aus, einen möglichen Publikumsgeschmack zu bedienen, sondern versuchte die Zuseher auch für anspruchsvollere und sogenannte spröde Themen wie Literatur oder zeitgenössische Kunst zu interessieren. Selbstverständlich war die Einschaltziffer auch damals schon ein wichtiges Kriterium bei Auswahl und Aufbereitung der Sendungen, was andernfalls in einem elektronischen Massenmedium auch unzulässig wäre, aber nicht so, wie es durch die Austrifizierung privater Sendungsformate in der jüngeren Vergangenheit immer wieder geschehen ist. Es keimte zusehends der Verdacht, dass sich der ORF jetzt in unverblümt populistischer Manier, in Konkurrenz und Kompagnie mit der „Kronen-Zeitung“ den Fernsehkonsumenten anbiedert. Statt in unvoreingenommener Neugier sich den Interessen und Problemen der Menschen zu nähern, wurde via Bildschirm verkündet, was Sache ist. Dazu kam eine gewisse Bunkermentalität, ja fast Arroganz und Kommunikationsverweigerung, die jegliche inner- oder außerhäusige Kritik abwehrte.

Diese Zustände waren es dann, die uns im Februar 2004 veranlassten, die unabhängige Medienplattform „Der FreiRaum“ ins Leben zu rufen. Dieser „FreiRaum“ sollte und soll ein Forum für ALLE sein, denen die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich und Europa ein Anliegen ist. „Denn nur ein transparenter, engagierter und öffentlicher Diskurs kann sicherstellen, dass der öffentlich rechtliche Auftrag auch in der Praxis umgesetzt wird und nicht nur als Schutzbehauptung gegenüber einer ‚stillen’ Kommerzialisierung und parteipolitischen Inanspruchnahme der Programme dient“, formulierten wir die Anliegen des „FreiRaums“.

In diesem Sinn lud der „FreiRaum“ aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens Persönlichkeiten zu Diskussionen ein, die sich zunehmenden Interesses erfreuten. Inwieweit die im ORF-Gesetz niedergelegten Grundsätze des Informations-, Bildungs- und Kulturauftrags in der Praxis verwirklicht werden, war Gegenstand von Vorträgen und Gesprächen, wie z. B über Kinder- und Jugendfernsehen, über politische Kultur und Öffentlichkeit, über Minderheiten, Kulturvermittlung, Auslandsberichterstattung. Gemeinsam mit dem „Standard“ veranstalteten wir eine Podiumsdiskussion, bei der der jetzige General­direktor Wrabetz, in Vertretung von Monika Lindner, sich dem heftigen Publikumsinteresse stellte. Der wachsende Zuspruch, vor allem von Seiten der Fernsehkonsumenten, überzeugte uns, dass diese frei flottierenden Meinungen in Buchform niedergelegt werden sollten. Im Frühjahr 2006 erschien das Buch „Der Auftrag. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Positionen-Perspektiven-Plädoyers.“ Künstler, Journalisten, Juristen, Schriftsteller, Schüler, Wissenschaftler, formulierten darin ihre Meinungen, die sehr kritisch ausfielen. So stellte Heinrich Neisser fest:

„Noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik wurde der medienpolitische Machtanspruch so ungeniert artikuliert wie unter der ‚Wenderegierung’. Die medienpolitischen Dioskuren der neuen Regierung, die Klubobmänner der ÖVP und der FPÖ ließen keinen Zweifel daran, wo es in der ORF-Politik langgeht [...] Und Westenthaler, damals Klubobmann der FPÖ, gebärdete sich als Oberkurator im ORF: er erinnerte Journalisten an ihre Verträge und ihre Sorgfaltspflicht.“

Johanna Dohnal über die parteipolitische Umklammerung: „[...] der ORF ist meilenweit von einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk entfernt, der meinen Ansprüchen gerecht wird und fixe Sendeformate für Frauen, Gleichbehandlung und Chancengleichheit bietet, sowie mit allerhöchster Unabhängigkeit über das demokratische Geschehen und die Oppositionspolitik (auch der sogenannten Zivilgesellschaft) berichtet.“

Listig verpackte Friedrich Achleitner seine Kritik am Fernsehprogramm: „Ich bin dem Fernsehen für das lähmende und uninteressante Abendprogramm wirklich dankbar, weil ich nicht mehr verführt werde, die ‚Glotze aufzudrehen’ und endlich wieder zum Lesen komme. Es ist so beruhigend, auch nicht einmal mehr Informationssendungen anschauen zu müssen. Für mich erfüllt also der ORF in vorbildlicher Weise seinen öffentlichen Bildungsauftrag.“

Und Gottfried Langenstein, Präsident von arte, Geschäftsführer von 3Sat und Direktor der Europäischen Satellitenprogramme des ZDF zum Selbstverständnis europäischer öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten: “Die großen Zukunftsfragen werden wir nicht ohne Verwerfungen bewältigen, wenn wir nicht eine hinreichend differenzierte öffentliche Dis­kussion in unseren Gesellschaften führen. Diese werden aber internationale kommerzielle Unternehmen mit Sicherheit nicht gewährleisten [...] Europa darf diesen wertvollen Garant der kulturellen Diversität nicht auf dem Altar einer falsch verstandenen Wettbewerbspolitik opfern. Im Gegenteil, es sollte im eigenen Interesse alles daran setzen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schützen und funktionsfähig zu erhalten.“

Mit Zitaten aus diesem Buch hielt Armin Wolf seine Dankesrede anlässlich der Verleihung des Robert Hochner-Preises. Diese fand gleichzeitig mit einer Veranstaltung des „FreiRaums“ zum Thema „Vor der Wahl“ statt, auf der man beschloss eine Internet-Aktion in Sachen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu starten; sos.orf.at war fünf Tage später on air und wurde ein überwältigender Erfolg: Nicht nur Prominente wie Elfriede Jelinek, Fritz Csoklich, Ostbahnkurti, Alfred Brendel oder Günter Brus fanden sich auf dieser Website, rund 75.000 Menschen unterschrieben und unterstützten damit die Aufforderung dem Gesetzesauftrag nach einem parteiunabhängigen Rundfunk nachzukommen.

Der Ausgang der ORF-Wahl ist bekannt. Pessimisten sahen schon damals im Zusammen-schluss der Unterstützer des jetzigen Generaldirektors eine farbliche Vervielfältigung der Parteieneinflüsse und die Bestellung einiger zentralen Posten scheint dies zu bestätigen. Die versprochene Erhöhung der Frauenquote in entscheidenden Positionen ist, allem An­schein nach, nicht nur nicht erfüllt, sondern deren Nicht-Einhaltung mit zynisch anmutenden Erklärungen versehen worden. Bei manchen Programmänderungen wird man das Gefühl nicht los, dass sich ältere Programm-Strategen einer Retro-Nostalgie aus ihrer Fernseh-Jugend hingeben. Auch scheint die im Vorfeld der ORF-Wahl zunehmend wohlwollende Unter­stützung der „FreiRaum“-Aktivitäten nicht nur bei den betroffenen Kollegen, sondern auch in Teilen der Geschäftsführung, nach gehabter Bestellung einer keuschen Amnesie gewichen zu sein. Es gab Terminschwierigkeiten für klärende Ge­spräche, versprochene Strukturänderungen beruhten nachträglich auf unklärbaren Missverständnissen, was den Glauben an wirklich umfassenden Reformen schwinden lässt.
Als anteilnehmende, aber inzwischen mit den Interna des ORF nicht aus eigener Anschauung Vertraute, muss ich auf den 10. April warten, um diese pessimistischen Einschätzungen widerlegt oder bestätigt zusehen. Bis dahin und darüber hinaus wird der „FreiRaum“, wie bisher, ein unterstützender und sehr kritischer Beobachter bleiben. Selbst, um zum Schluss auf den zweiten Teil meines Untertitels zurückzukommen, wenn unsere gemeinsamen Anstrengungen im Sinne eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks vergeblich gewesen wären.
Es gibt nämlich die Notwendigkeit der Vergeblichkeit.